Volkswacht Bodensee - Bemühungen um Entsperrung in Brasilien: X hat Dokumente eingereicht

Die vormals als Twitter bezeichnete Plattform des Multimilliardärs Elon Musk hatte zuvor bereits eine Rechtsvertretung in Brasilien ernannt - und damit eine vom Richter am Obersten Gericht, Alexandre de Moares, gestellte Bedingung für ihre Freischaltung erfüllt. De Moraes teilte gleichwohl am vergangenen Samstag mit, dass X noch nicht alle Bedingungen erfüllt habe und setzte dem Unternehmen eine Frist von fünf Tagen, um Dokumente nachzureichen.

Offiziell wollte sich X am Donnerstag nicht zu den jetzt eingereichten Schriftstücken äußern. Auch vom Obersten Gericht gab es keine Stellungnahme dazu.

De Moares hatte den Onlinedienst Anfang September nach einem Streit mit Musk sperren lassen. Der Richter begründete dies damit, dass die Verbreitung von Falschinformationen über die Plattform unterbunden werden solle.

Außerdem verhängte De Moraes eine Geldstrafe von mindestens fünf Millionen Real (umgerechnet über 800.000 Euro) gegen X wegen eines Verstoßes gegen die verordnete Abschaltung. Die Plattform war zwischenzeitlich wieder kurz erreichbar gewesen. Laut X war dies jedoch eine Panne, die durch einen Wechsel des Netzwerkanbieters verursacht worden war.

X hatte vor der Sperrung 22 Millionen Nutzer in Brasilien. De Moraes hatte bereits zuvor mehrere Konten bei X und dessen Vorgängerdienst Twitter sperren lassen, die im Verdacht standen, Desinformation zu verbreiten. Darunter waren vor allem Konten von Anhängern des ultrarechten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, der die Wahl 2022 gegen den heutigen linksgerichteten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva verloren hatte.

Musk hat Richter De Moraes als "bösen Diktator" und "Pseudo-Richter" attackiert, der die Demokratie "für politische Zwecke" zerstöre. Der X-Eigentümer und Tech-Pionier unterstützt im derzeitigen US-Präsidentschaftswahlkampf den republikanischen Kandidaten Donald Trump. Der Ex-US-Präsident war während seiner Amtszeit ein enger Verbündeter Bolsonaros.

K.Hofmann--VB