Volkswacht Bodensee - Mindestens zehn Polizisten bei pro-palästinensischem Protest in Berlin verletzt

Bei den Ermittlungen geht es den Angaben zufolge um Delikte wie gefährliche Körperverletzungen, tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte, besonders schweren Landfriedensbruch, Beleidigungen, Volksverhetzungen und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Zeitweise seien bis zu 400 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz gewesen. Die Polizei gab die Zahl der Teilnehmenden mit rund 1000 an.

Während des Protestzugs im Stadtteil Kreuzberg seien wiederholt lautstark pro-palästinensische sowie volksverhetzende Parolen skandiert worden, obwohl die Polizei die Veranstalter aufgefordert habe, dies zu unterbinden, wie es in einer Mitteilung weiter heißt. Auch ein Presseteam sei von den Demonstrierenden bedrängt worden.

Die Einsatzleitung habe den Organisatoren dann mitgeteilt, dass sie eine "Auflösung der Versammlung aufgrund der begangenen Straftaten" in Erwägung ziehe, woraufhin sich die Kundgebung selbst aufgelöst habe.

Der Aufzug stand nach Polizeiangaben unter dem Motto "Liberate and Decolonize - Indigeneous Peoples". Die Polizei erließ demnach schon vor Beginn beschränkende Verfügungen - etwa das Verbot von Äußerungen, "die eine Vernichtung des Staates Israel und/oder seiner Bewohnerinnen und Bewohner propagieren".

M.Betschart--VB