Bundeskabinett verabschiedet "digitales Sicherheitsnetz" / Foto: © AFP/Archiv
-
"Brutal zulegen": Polzin und HSV in Krisenstimmung
-
Nach Pfiffen: Karl entschuldigt sich für Jubel-Geste
-
Zverevs kurioser Titel-Moment - Becker sieht noch mehr Majors
-
Das Formel-1-Reife(n)zeugnis: Madrid
-
Wadephul reist zu Besuch nach Budapest
-
Commerzbank-Übernahme: Klingbeil empfängt Unicredit-Chef
-
Wahlausgang in Schweden trotz knappen Vorsprungs für Opposition offen - Verluste für Rechtspopulisten
-
Bilger: AfD-Absage an Infrastruktur-Milliarden für Sachsen-Anhalt "verheerend"
-
Zverev krönt Traumjahr mit US-Open-Sieg
-
Hauchdünner Vorsprung für linke Opposition bei Wahl in Schweden - Verluste für Rechtspopulisten
-
Kommunalwahl in Niedersachsen: Hochrechnung sieht CDU vor SPD und AfD
-
Dauersieger legt nach: Rekordchampion USA erneut Weltmeister
-
Kommunalwahl in Niedersachsen: Ergebnisse erster Oberbürgermeisterwahlen liegen vor
-
Linke Opposition liegt bei Wahl in Schweden vorn - Rechtspopulisten mit Stimmverlusten
-
Explosion von Wohnhaus in Weimar: Polizei geht von absichtlicher Sprengung aus
-
Nachwahlbefragungen: Linke Opposition liegt bei Wahl in Schweden vor rechtem Block
-
Trump: "Negative Kräfte" hinter Forderungen nach Drosselung von KI-Entwicklung
-
Arbeitssieg im Wunderdorf: Bayern stoppt Aufsteiger Elversberg
-
Frühes Rot - City gewinnt Manchester-Derby dennoch
-
47,10: Agyekum pulverisiert seinen Hürden-Rekord
-
Söder warnt vor Scheitern der Bundesregierung - Kretschmer: Brauchen CSU-Gen
-
Russland greift Bahnstrecken in der Ukraine an - Zug nach Polen getroffen
-
Blech statt Bronze: DBB-Frauen gehen beim Heimturnier leer aus
-
Französische Rechtspopulistin Le Pen stellt Vorrechte für Franzosen in Aussicht
-
Nächste Klatsche: HSV tief in der Krise
-
Golf: Henseleit gewinnt erstmals Solheim Cup mit Team Europa
-
Mit Rennglück: Antonelli triumphiert auch in Madrid
-
Trump: Ukraine soll Angriffe auf russische Raffinerien einstellen
-
SPD in Schleswig-Holstein kürt Parteichef Kämpfer zu Spitzenkandidat für Landtagswahl
-
Türkei: Zahlreiche Festnahmen bei Razzien in Bars und gegen LGBTQ-Organisationen
-
Kiew: Systematischer Angriff Russlands auf Schienennetz - Zug Richtung Polen getroffen
-
Israels Botschafter Prosor warnt: Deutschland ist "Terrorziel" der Hamas
-
Berliner Seriensieger gewinnen auch in Osnabrück
-
Huthis verstärken nach Offensive im Jemen Angriffe gegen Saudi-Arabien
-
Gefahren durch KI: Digitalministerium gegen Stopp der Entwicklung in Europa
-
張國榮70歲誕辰音樂會西九舉行 唐鶴德錄音致意
-
Frau bei antisemitischem Angriff mit abgebrochener Glasflasche in Berlin verletzt
-
Parlamentswahl in Schweden: Enges Rennen erwartet - Rechtspopulisten wollen in die Regierung
-
鏈球選手周柏言身形被質疑 教練指出其香港青年紀錄成績
-
World Athletics hält an Russland-Sanktionen fest
-
iPhone 18預購後出現可疑扣款 四間銀行調查未授權交易
-
Söder stellt sich hinter Merz: CSU-Chef schließt Kanzlersturz für seine Partei aus
-
Warnungen vor KI-Risiken - Anthropic-Chef fordert langsameres Entwicklungstempo
-
Linienbus in Berlin fährt gegen Baum: 15 Menschen teils schwer verletzt
-
Wanderer im Allgäu fürchtet Bärenattacke: Polizei identifiziert Hirsche
-
KI und neue Standards: Wege zur Senkung der Sepsissterblichkeit in Deutschland
-
《浪花男女》辦特別謝票場 馮志強談票房與導演客串拍攝
-
Filmfestival von Venedig: Goldener Löwe geht an Regisseurin May el-Toukhy für "Woman Unknown"
-
Zu betrunken für Alkoholtest: Mutter baut Unfall mit dreijährigem Kind in Auto
-
Galaxy Tab S12系列效果圖曝光 Ultra擬配雙鏡頭及瀏海螢幕
Bundeskabinett verabschiedet "digitales Sicherheitsnetz"
Mit einer neuen Verordnung will die Bundesregierung eine Mindestgeschwindigkeit für private Internetanschlüsse sicherstellen. "Wir wollen Glasfaser bis ins Haus und den neuesten Mobilfunkstandard überall dort, wo die Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind", erklärte der Bundesminister für Digitales, Volker Wissing (FDP), am Mittwoch. Mit der Verordnung werde "die digitale Teilhabe all jener sichergestellt, die bislang von der Versorgung abgeschnitten sind".
Bei der Verordnung handelte es sich demnach um eine Konkretisierung des neuen Telekommunikationsgesetzes, das einen individuellen Anspruch auf ein Mindestangebot an Telekommunikationsdienstleistungen festschreibt. Gemeint sind damit beispielsweise die Nutzung von E-Mail-Diensten und Online-Banking, Videotelefonie, Online-Shopping und Streaming.
Die neue Verordnung legt als Mindestanforderung für eine "angemessene soziale und wirtschaftliche Teilhabe" eine Downloadgeschwindigkeit von zehn Megabit pro Sekunde und eine Uploadgeschwindigkeit von 1,7 Megabit pro Sekunde fest. Diese Werte sollen laut Ministerium jährlich überprüft und angepasst werden. Noch müssen Bundestag und Bundesrat der Verordnung zustimmen. Verbraucher können sich aber bereits jetzt über das im Telekommunikationsgesetz vorgeschrieben Verfahren an die Bundesnetzagentur wenden.
Der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reinhard Brandl, kritisierte die Verordnung am Mittwoch als verspätet und "ambitionslos". Die Unions-Fraktion habe "erhebliche Zweifel" ob die festgeschriebenen Mindestwerte als Grundversorgung ausreichten. "Nach zwei Jahren Pandemie, Homeoffice, üblicher Internetnutzung und bei Bedarf Homeschooling scheint die Bundesregierung hier nicht auf der Höhe der Zeit zu sein", kritisierte Brandl.
ilo
N.Fournier--BTB