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Libysche Außenministerin nach Treffen mit israelischem Kollegen entlassen
Wegen eines Treffen mit ihrem israelischen Kollegen Eli Cohen in Rom ist die libysche Außenministerin Nadschla al-Mangusch entlassen worden. Bis zum Beginn behördlicher Ermittlungen dürfe die bisherige Chefdiplomatin das nordafrikanische Land nicht verlassen, erklärte die libysche Behörde für innere Sicherheit (ISA)am Montag. Derweil zog das israelische Außenministerium seine Erklärungen über Ziele und Inhalte des Treffens zurück.
Al-Mangusch war am Sonntag bereits "vorläufig suspendiert" worden, am Montag vermeldete dann der Fernsehsender Al-Ahrar unter Berufung auf eine Regierungsquelle die Entlassung der Ministerin.
Wo sich al-Mangusch derzeit aufhält, war am Montag zunächst unklar. Die türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtete unter Berufung auf Geheimdienstkreise, dass sie nach Istanbul geflogen sei.
Libyen und Israel unterhalten keine diplomatischen Beziehungen. Nach dem Bekanntwerden des Treffens in Rom sprach das libysche Außenamt von einer "zufälligen und inoffiziellen Begegnung" beider Außenminister während eines Treffens al-Manguschs mit ihrem italienischen Amtskollegen Antonio Tajani. Dabei sei es "zu keinerlei Diskussion" gekommen. Vielmehr habe die Ministerin gegenüber Cohen "in klarer und unzweideutiger Weise die Position Libyens bezüglich der palästinensischen Sache" bekräftigt.
Das israelische Außenministerium hatte dagegen mitgeteilt, bei dem Treffen sei es um "das große Potenzial der Beziehungen zwischen beiden Ländern" gegangen, darunter auch die Bewahrung des jüdischen Erbes in Libyen. Das Ministerium zitierte Cohen mit den Worten, die Größe und die strategische Lage Libyens böten eine "immense Chance für den Staat Israel".
Am Montag zog das israelische Außenministerium jedoch die Aussagen zu dem Treffen zurück und erklärte, weder Cohen noch das Ministerium hätten etwas mit dem "Durchsickern" von Informationen über das Treffen mit al-Mangusch zu tun. Weitere Einzelheiten nannte das Ministerium jedoch nicht.
Das Büro des italienischen Außenministers Tajani verwies alle Fragen an die libyschen und israelischen Behörden. Aus Quellen in der italienischen Diplomatie hieß es, Tajani sei bei dem Treffen nicht anwesend gewesen.
Das Bekanntwerden des Treffens hatten in Libyen massive Proteste ausgelöst. In mehreren Städten gingen Menschen auf die Straße, um gegen eine mögliche Normalisierung der Beziehungen zu Israel zu demonstrieren. Der dreiköpfige Präsidialrat, der die drei Regionen Libyens vertritt, verlangte eine "Klarstellung" von der Regierung und forderte den Regierungschef auf, rechtlich gegen die Ministerin vorzugehen, falls das Treffen stattgefunden habe.
Laut dem Libyen-Experten Anas El Gomati vom Sadek-Institut wussten jedoch sowohl Regierungschef Abdelhamid Dbeibah als auch sein Rivale, der General Chalifa Haftar, von dem Treffen. Sie hätten "die erste Außenministerin Libyens als Sündenbock für Entscheidungen benutzt, an denen sie alle beteiligt waren", sagte er.
Die islamistische Palästinenserbewegung Hamas bezeichnete Berichte über das Treffen zwischen al-Mangusch und Cohen vor dem Hintergrund der zunehmenden Gewalt zwischen Israel und den Palästinensern am Montag als "äußerst alarmierend". "Diese Treffen spiegeln nicht die Überzeugungen und den gesunden Menschenverstand des libyschen Volkes wider, das für seine absolute Unterstützung des palästinensischen Volkes und seiner Sache gelobt wird", hieß es in einer Erklärung.
Israel hat seine Beziehungen zu einigen arabischen Ländern seit 2020 im Rahmen der von den USA vermittelten Abraham-Abkommen normalisiert, darunter zu den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain und Marokko. Die rechtsreligiöse Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zog jedoch wegen der zunehmenden Gewalt im Westjordanland und dem von ihr befürworteten Ausbau jüdischer Siedlungen in den besetzten Gebieten zuletzt verstärkte Kritik etlicher arabischer Staaten auf sich.
In Libyen herrschen seit dem Sturz und gewaltsamen Tod von Machthaber Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Chaos und Gewalt, bewaffnete Milizen und ausländische Söldner bekämpfen sich. Die von der UNO anerkannte Übergangsregierung in der Hauptstadt Tripolis im Westen ringt mit einer Gegenregierung im Osten um die Macht im Land. Die Gegenregierung wird vom dort ansässigen Parlament und dem mächtigen General Chalifa Haftar unterstützt.
O.Krause--BTB