Iran verweigert Merz Besuch von zum Tode verurteiltem Oppositionellen Sharmahd / Foto: © AFP/Archiv
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Iran verweigert Merz Besuch von zum Tode verurteiltem Oppositionellen Sharmahd
Die iranische Regierung hat die Bitte von CDU-Chef Friedrich Merz abgelehnt, den zum Tode verurteilten deutsch-iranischen Oppositionellen Jamshid Sharmahd im Gefängnis zu besuchen. Wie Merz der Nachrichtenagentur AFP am Freitag sagte, wurde sein dazu gestellter Antrag auf Einreise nach mehreren Monaten Bearbeitungszeit zurückgewiesen.
"Das Regime verweigert mir einen Einblick in die Haftbedingungen des deutschen Staatsbürgers Jamshid Sharmahd", sagte Merz. "Dies zeigt einmal mehr: Der Prozess gegen Jamshid Sharmahd hat mit einem Rechtsstaat nichts zu tun." Merz kündigte an, auch "weiterhin alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um auf sein Schicksal hinzuweisen und seine Freilassung zu fordern".
Im Antwortschreiben des iranischen Botschafters in Berlin, Mahmoud Farazandeh, zu dem Gesuch von Merz heißt es, dieser sei "als hochrangiger deutscher Politiker stets in meinem Land willkommen, um dort mit Ihren iranischen Amtskollegen Gespräche über bilaterale und internationale Fragen zu führen". Nach den Gesetzen der iranischen Republik sei es aber "nicht möglich, dass ausländische Politiker iranische Häftlinge in Iran besuchen".
Der Oppositionelle Jamshid Sharmahd, der zuletzt jahrelang in den USA gelebt hatte, war nach Angaben seiner Familie im Sommer 2020 vom iranischen Geheimdienst in Dubai festgenommen und verschleppt worden. Seitdem sitzt er im Iran im Gefängnis. Am 21. Februar wurde er wegen Terrorvorwürfen zum Tode verurteilt, Ende April bestätigte das Oberste Gericht das Urteil.
M.Ouellet--BTB