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Verkehrsministerkonferenz berät über geplantes Deutschlandticket von 49 Euro
Die Verkehrsministerinnen und -minister von Bund und Ländern beraten am Dienstag (15.00 Uhr) in einer Sondersitzung erneut über das geplante Deutschlandticket für 49 Euro und die Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV). Auf der Tagesordnung stehen zudem eine Diskussion über die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie über eine Reform der Passagierkontrollen an Flughäfen. Beraten wird per Video.
Das Deutschlandticket soll Anfang 2023 eingeführt werden. Bund und Länder streiten seit Monaten über die Finanzierung des ÖPNV; die Länder wollen deutlich mehr Geld vom Bund. Sie verweisen auf die erwarteten Einnahmeausfälle wegen des 49-Euro-Tickets und die stark gestiegenen Energiekosten. Sie warnen vor diesem Hintergrund vor Einschränkungen des ÖPNV-Angebots und argumentieren, für eine Verkehrswende müsse dies kräftig ausgebaut werden. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat für Dienstag in Berlin und zahlreichen Landeshauptstädten Kundgebungen für eine auskömmliche Finanzierung des ÖPNV angekündigt.
O.Lorenz--BTB